Kostet die Flüchtlingskrise bis zu 1,5 Billionen Euro?

Dank Robin Alexander wissen wir nun etwas besser Bescheid, wie und warum die Regierung Merkel Deutschland und Europa in das Flüchtlingschaos geführt hat – schreibt Vera Lengsfeld in ihrem heutigen Artikel. Eine Woche nach Merkels Spontanöffnung der Grenze für die Asylbewerber vom Budapester Bahnhof fielen die entscheidenden Nicht-Entscheidungen der Regierung. In den Hauptrollen: Innenminister de Maizière und Kanzlerin Merkel.

Es stand schon alles bereit, die von Merkel später als nicht schließbar bezeichnete Grenze zu schützen. Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums, hatte gute Arbeit geleistet. Doch dann befiel de Maizière und Merkel die Angst vor der eigenen Courage und vor den bösen Bildern in den Medien. Irgendwelche Beamte aus der Abteilung M wie Migration des Innenministeriums trugen in der entscheidenden Sitzung am 13. September 2015 ihre Bedenken vor – und die Grenze blieb offen. Es folgten Massenzuwanderung, Kontrollverlust, Kölner Silvesternacht, Wiederaufstieg der AfD, Spaltung der EU, Brexit und eine Erosion des deutschen Rechts- und Sozialstaats mit noch unabsehbaren zerstörerischen Konsequenzen.

Über die zu erwartenden Kosten dieser epochalen Fehlentscheidung gibt es keine offiziellen Zahlen. Erste Schätzungen stammen vor allem von Bernd Raffelhüschen, der zunächst von langfristigen Kosten von 450 Milliarden Euro ausging, später aber sogar von 900 Milliarden bis 1,5 Billionen Euro sprach. Die Plünderung der Kassen für die Flüchtlingskrise hat natürlich längst begonnen. Es werden Mittel aus der Krankenversicherung abgezweigt, der Haushaltsüberschuss fließt in die Rücklage für Flüchtlinge und die Gelder für die Integrationsindustrie sprudeln üppig.

Merkel und de Maizière tragen die Verantwortung dafür. Eine Mitverantwortung tragen aber auch diejenigen Akteure in Medien und „Zivilgesellschaft“, die über Jahre hinweg eine Atmosphäre der moralischen Erpressbarkeit geschaffen haben, in der schwache Charaktere zu solchen Fehlentscheidungen verleitet werden.

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Die Mainstream-Medien versuchen das beschädigte Bild der Kanzlerin mit Firnis zu schönen. Focus.de berichetet (wie oben bereits geschrieben) vom Einsatzbefehl zur Grenzsicherung im Herbst 2015. Nach dieser Darstellung scheiterte die Zurückweisung von Flüchtlingen nicht an mangelndem politischen Willen. Angeblich siegte im Konflikt der Verantwortlichen zwischen Recht und Barmherzigkeit nicht etwa die menschliche Komponente, sondern die Furcht, man könnte bei Grenzschließung rechtlich ins offene Messer laufen. Merkel ließ die Grenzen für alle offen, die um Asyl baten.

Gut ausgedacht. Man wollte, aber durfte aus rechtlichen Gründen nicht die Grenzen schließen. Angeblich war alles dafür perfekt organisiert, aber Frau Merkel war in einer rechtlichen Zwangslage. Der Persilschein hat Flecken.

Es ist schlicht unwahrscheinlich, dass irgendwelche Angst vor Rechtsvertößen zu dieser Masseneinwanderung geführt haben könnte.  Denn de Maiziere sagte schon im Frühjahr sinngemäß, es käme auf uns was zu, und wir selbst müßten uns auch ändern.  Von Anfang an ging es nicht um eine
kurzfristige Aufnahme  von Flüchtenden aus Todesnot, sondern um die (unmögliche) Integration dieser jungen Muslime.  Die wenigsten dieser jungen Männer stammen aus Syrien, vielmehr aus den Magreb-Staaten und weiteren südlich der Sahara. Die Bundesregierung hat vorsätzlich in eklatanter Weise gegen unsere Lebensinteressen verstoßen, und Humanität ist ihr nicht abzunehmen, weil sie nichts für altersarme Deutsche oder deutsche Obdachlose tut.

Der Applaus der MSM zu dieser Politik ist ein Armutszeugnis der politischen Klasse, die uns so richtig in die Sch…e hineingeritten hat, aber nicht bereit ist, die Verantwortung dafür zu übernehmen.  Rechtliche Bedenken sind sowieso Quatsch, wenn man durch „Wahrheits-Gesetze“ politische Justiz geschaffen hat, die den Etablierten dann auch andernorts Freibriefe ermöglicht hat, siehe ESM.

Die Geheimgesellschaft bietet derzeit alle Mittel auf, auch die Justiz, um jeden Widerstand im Keim zu ersticken. Donald Trump hat den Großangriff auf seine Präsidentschaft bisher noch nicht erlebt, aber der wird kommen. Geert Wilders stand in Holland bereits vor Gericht und augenblicklich wird in FR alles getan, um Le Pen zu desavouieren, um auf jeden Fall einen Wechsel der Einheitsregierung zu verhindern. Und hierzulande? Sehen wir das fiese Spiel mit der AfD.

Wenn die Deutschen zusammenhalten, so schlagen sie den Teufel aus der Hölle!
Otto von Bismarck

Beitragsbild: pixabay

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